Rede zum Haushaltsplan der Unterfränkischen Kulturstiftung für das Jahr 2015

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Unterfränkische Kulturstiftung ist ein Eckpfeiler bei der Förderung der Unterfränkischen Kulturarbeit und kann auch im Jahr 2015 trotz anhaltender Niedrigzinsphase mit einem Zinsertrag von 7,93 Mio. € rechnen.

Damit liegt die Durchschnittsrendite immer noch bei 3,7 %, was auf dem derzeitigen Kapitalmarkt bei fast ausschließlich fest verzinslichen Vermögensanlagen als sehr gut zu bezeichnen ist.

Dennoch sind die Erträge um 220.000 € gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Dieser Rückgang konnten jedoch durch eine entsprechende Rücklagenentnahme ausgeglichen werden, da die Rücklage sich zum Ende des Jahres 2014 auf 2,14 Mio. € beläuft und die Mindestrücklage lediglich 75.800 € betragen muss.

Damit ist eine Rücklagenentnahme auch noch in den Folgejahren möglich, da das Zinsniveau sich nicht wesentlich verändern wird.

Besonders erfreulich ist im Jahr 2015, dass erstmals auch wieder Neuanträge bewilligt werden konnten, die Zweckausgaben sogar um 326.300 € gesteigert werden konnten, insbesondere auch durch eine niedrigere Zuführung zur Werterhaltungsrücklage.

Dies kommt in erster Linie dem neuen Antrag des Landkreises Rhön-Grabfeld für das Rhönmuseum entgegen, das erstmals im Verlauf von fünf Jahren mit 100.000 € gefördert werden kann, sowie eine Reihe von Neuanträgen im musikalischen und einigen anderen Bereichen.

Die Zweckausgaben von über 7,8 Mio. € erlauben es dem Bezirk auch weiterhin, die ganze Bandbreite der unterfränkischen Kulturarbeit auf sehr hohem Niveau zu fördern.

Auch hat der Bezirk seine Hausaufgaben gemacht, indem die Werterhaltungsrücklage der Stiftung 2015 mit einer Zuführung von weiteren 502.000 € auf 2,84 Mio. € erhöht wird.

Die Finanz- und Anlagepolitik der Stiftung wird durch die Verwaltung des Bezirks aus unserer Sicht sehr gut gemanagt, indem insbesondere auch Sicherheit vor Risiko gut berücksichtigt wird.

Größte Zweckausgaben:

Zweckverband Fränkisches Freilandmuseum Fladungen:

Mit 796.000 € stellen auch dieses Jahr wieder die Zweckausgaben für den Zweckverband Freilandmuseum Fladungen den höchsten einzelnen Förderanteil dar.

Museum Schloss Aschach:

Für das Museum Schloss Aschach sind dieses Jahr 672.900 € und damit 115.700 € mehr vorgesehen, da wiederum Gelder für Baumaßnahmen für eine behindertengerechte Erschließung des Restaurants sowie Mauersanierung und Feuerwehrzufahrt in Ansatz gebracht worden sind.

Die grundsätzliche Diskussion um die weitere Ausrichtung des Museums Schloss Aschach wurde in der letzten Sitzung erneut begonnen und dort Vorschläge von der Gutachterin unterbreitet, die sicherlich in diesem Ausmaß und Umfang konstruktiv kritisch hinterleuchtet werden müssen.

Eine Umstrukturierung in verschiedenen Bereichen ist notwendig und richtig, aber manche Vorschläge, wie z.B. die Errichtung einer Veranstaltungshalle sind schon sehr weit von der Kulturarbeit entfernt und aus Sicht der Freien Wähler sicherlich nicht Aufgabe der Kulturstiftung des Bezirks Unterfranken.

Rhönmuseum Fladungen:

Hier wurde im Kulturausschuss nach umfassender Diskussion entschieden, dass aufgrund der Bedeutung und Wertigkeit der Ausstellungsstücke das Rhönmuseum im Verlauf von fünf Jahren mit jeweils 100.000 € gefördert wird.

Dazu stehen auch wir Freie Wähler, erwarten jedoch auch, wie es von anderen Museumsträgern verlangt und beschlossen worden ist, dass ein schlüssiges, auf Dauer angelegtes und gesichert finanziertes Betriebskonzept dem Bezirk vorgelegt wird.

Mainfränkisches Museum Würzburg:

Den zweithöchsten Finanzierungsbedarf erfordert der Zweckverband Mainfränkisches Museum Würzburg mit 756.600 €.

Die politischen Versprechungen des Freistaates Bayern, insbesondere unser Heimat- und Finanzminister Söder, dass die angekündigte Umwidmung in ein Landesmuseum rasch umgesetzt werden kann, erweisen sich bisher noch als wenig substantiell.

Dies ist insoweit auch ärgerlich, da gerade vor der Landtagswahl 2013 einzelne CSU-Abgeordnete gerade mit diesem Thema besonders hervorgetreten sind.

Im letzten Jahr bei der Haushaltsverabschiedung des Kulturstiftungshaushaltes hatten wir beantragt, den tatsächlichen Sachstand über diese Bestrebungen den Bezirksräten zu vermitteln, was bislang aus unserer Sicht nicht erfolgt ist.

Daher ist uns derzeit nicht bekannt, in welchem Stadium sich die Bestrebungen der Umwidmung in ein Landesmuseum befinden.

Aus Sicht der Freien Wähler ist es sowohl von der Wertigkeit angebracht, als auch von Bedeutung, dass auch hier in Unterfranken ein Landesmuseum vom Freistaat betrieben wird. Zum anderen würde es die Kulturstiftung des Bezirks gerade im Hinblick auf die Niedrigzinsphase enorm entlasten, wenn diese 756.000 € in die Kulturarbeit in gesamt Unterfranken verteilt werden könnten.

Berufsfachschule für Musik, Bad Königshofen:

Auch die Berufsfachschule wird vom Bezirk mit 603.900 € gefördert, was ebenfalls ein sehr bedeutender Beitrag ist, um die Ausbildung der Musikerinnen und Musiker in Unterfranken und darüber hinaus auf hohem Niveau zu gewährleisten

Auch hier werden in den kommenden Jahren noch höhere Ausgaben wohl zu Buche stehen, da eine Sanierung der Berufsfachschule für Musik ansteht und diese zu hohem Anteil aufgrund der Zweckverbandsvereinbarung zusätzliche Belastungen nach sich ziehen wird.

Musikpflege:

Im Bereich der Musikpflege werden insgesamt 709.500 € veranschlagt, dies ist ein mehr von über 20.000 €.

Die größte Position nimmt hier die Musikakademie in Hammelburg ein, in dem dafür ein Betriebskostenzuschuss von 216.800 € veranschlagt worden ist.

Im Bereich der Musikpflege konnten die bisherigen etablierten Veranstaltungen weiterhin gefördert werden, wobei hier der höchste Einzelförderbetrag mit 50.000 € für den Kissinger Sommer aufgebracht wird.

Erfreulich ist, dass einige neue Anträge bezüglich musikalischer Veranstaltungen neu in die Förderung aufgenommen werden konnten und damit trotz der Niedrigzinsphase, die Kulturarbeit in Unterfranken weiter entwickelt werden kann.

Museumsförderung:

Angesprochen wurde bereits die Neuförderung des Rhönmuseums in Fladungen.

Das Kirchenburgmuseum in Mönchsondheim wird dieses Jahr aufgrund nachholender Förderungen aus den letzten Jahren nicht nur mit 93.000 € sondern mit 131.500 € gefördert.

Das Kirchenburgmuseum in Mönchsondheim ist ja das größte in situ Freilandmuseum in Mitteleuropa und ist – wie ja auch die Gutachten der vergangenen Jahre deutlich gezeigt haben – eine sehr bedeutende, kulturelle, volkskundliche, museale Einrichtung.

Diese wird im Übrigen jährlich von der Stadt Iphofen als auch vom Landkreis Kitzingen mit jeweils 100.000 € an Betriebskosten gefördert und darüber hinaus hat die Stadt Iphofen in den letzten Jahren als Eigentümer der Gebäude mehrere Mio. € in die Sanierung der Gebäude investiert.

Der 10-Jährige Förderzeitraum läuft in diesem Jahr aus und somit wird im Laufe des Jahres über die weitere Zukunft des Kirchenburgmuseums diskutiert und entschieden werden müssen.

Denkmalpflege:

Die Zuschüsse für die Denkmalpflege konnten um 200.000 € abgesenkt werden auf 1,17 Mio. €, da die Antragssituation sich doch nicht in dem Maße gesteigert hat, wie es von der Verwaltung erwartet wurde.

Hier wurden ja in den letzten Jahren die Fördersätze für die Denkmalpflege deutlich zurückgenommen und dennoch zeigt sich der Bezirk weiterhin als Partner und Förderer der Denkmaleigentümer und trägt damit zum Erhalt der Baukultur in besonderer Weise bei.

Theater:

Auch für die Theater in Unterfranken werden 689.900 € bereitgestellt. Insbesondere sind dabei auch 200.000 € für das Mainfrankentheater beinhaltet.

Auch der Förderzeitraum für diese Summe läuft in diesem Jahr ab und muss im nächsten Jahr neu entschieden werden.

Andere Theater erhalten zum Teil höhere Förderbeträge als im Jahr 2014.

Regionale Verteilung der Fördermittel in Unterfranken:

Die regionale Verteilung der Gesamtzweckausgaben in Höhe von 7,8 Mio. € ist sicherlich nicht gleichmäßig auf gesamt Unterfranken verteilt, da die einzelnen Einrichtungen nun mal in bestimmten Orten platziert sind und man dort auf Dauer gerade in Zweckverbänden in einer finanziellen Verpflichtung verankert ist.

Allerdings ist schon festzustellen, dass im Bereich Rhön / Bad Kissingen aufgrund der dortigen Einrichtungen des Bezirks (Freilandmuseum Fladungen, Schloss Aschach, Berufsfachschule für Musik, Musikakademie Hammelburg, Rhönmuseum, Kissinger Sommer) alleine dadurch ein Betrag von 2,4 Mio. € aus der Kulturstiftung fließt, damit ein ganz erheblicher Beitrag des Bezirkes, nämlich fast 30 % der gesamten Zweckausgaben.

Schlussbetrachtung:

Im Haushalt 2015 ist aufgrund der Niedrigzinsphase ein Ertragsrückgang über 200.000 € zu verschmerzen, aber mit 7,9 Mio. € Kapitalerträge ist die Kulturarbeit immer noch auf einen sehr hohem Niveau.

Durch die Rücklagenentnahme konnte dies im Jahr 2015 und kann noch in einigen weiteren Jahren anhaltender Niedrigzinsphase ausgeglichen werden.

Sicherlich ist bei den einzelnen Förderungen sehr genau darauf zu achten, was förderwürdig ist, sind die Förderbeträge noch angemessen oder ist überhaupt eine Förderung noch notwendig.

Diese kritische Betrachtung eröffnet uns, wie auch bereits in diesem Jahr, Spielraum, dass auch neue Anträge bewilligt werden können.

Abschließend bedanken wir uns bei Ihnen, Herr Bezirkstagspräsident Dotzel, sowie bei Ihrer gesamten Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltes, aller Unterlagen, ebenso bei Herrn Bezirksheimatpfleger Prof. Dr. Reder, Frau Voltz und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Wir, die Freien Wähler, stimmen dem Kulturstiftungshaushalt 2015 zu.

Tamara Bischof, Landrätin und Bezirksrätin

Armin Grein, Stellv. Bezirkstagsvizepräsident

Thomas Schiebel, Landrat und Bezirksrat

Webdesign: RaiBi.de