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Rede zum Haushaltsplan der Unterfränkischen Kulturstiftung für das Jahr 2021

Gerade das abgelaufene Pandemiejahr 2020 und auch jetzt zu Beginn des Jahres 2021 ist es für alle Kulturschaffenden extrem schwierig. Einerseits kann aufgrund der Pandemievorgaben und Einschränkungen kaum Kulturarbeit, insbesondere Veranstaltungen, Ausstellungen, Musikdarbietungen etc., durchgeführt werden, so dass die Kulturarbeit fast auf Null eingeschränkt wurde und damit den Künstlern die Bühne – sprich die Menschen, die Zuschauer – die Kultur fehlen, und zum anderen natürlich eine extrem finanzielle Belastung, dass viele Kulturschaffende, viele Künstler, in ihrer Existenz persönlich aber auch mit ihren Einrichtungen bedroht sind.

Insofern ist es gerade in diesen Zeiten besonders wichtig, dass der Bezirk Unterfranken als langjähriger verlässlicher Partner den Kulturschaffenden sowohl im letzten Jahr als auch in diesem Jahr 2021 fest an deren Seite steht und sie sich zuverlässig auf die Finanzmittel und die Unterstützung des Bezirks verlassen können.

Damit ist die Kulturstiftung des Bezirks und der Bezirk derzeit ein noch wichtigerer Partner als in den vergangenen Jahren.

Umso erfreulicher ist es, dass der Bezirk trotz der seit vielen Jahren andauernden Niedrigzinsphase auch im Jahr 2021 alle Anträge, die dem Stiftungszweck dienen, auch positiv entscheiden kann.

In diesem Haushalt 2021 werden 7,44 Mio. Euro der Kultur in Unterfranken zufließen.

Dabei schafft es die Unterfränkische Kulturstiftung, Vermögenserträge mit immerhin noch 3,08 % zu verzinsen, was ein sehr guter Wert ist und vor allem durch die intelligente Anlagestrategie der Bezirksverantwortlichen sehr positiv zu erwähnen ist.

Auch die Werterhaltungsrücklage wird wiederum um 400.000 Euro sowie einen Zinsanteil von 158.000 Euro erhöht und steigt auf über 6 Mio. Euro an.

Aus der Rücklage wird ein Teilbetrag entnommen, ist aber mit über 4 Mio. Euro noch immer auf einem relativ hohen Niveau.

Die Sonderrücklage Ertragssicherung reduziert sich jährlich, da die Entnahmen für die Ertragssicherung herangezogen werden.

Es verbleiben dann noch 1,18 Mio. Euro.

D.h., damit können auch noch in den beiden Folgejahren Entnahmen zur Ertragssicherung geleistet werden.

Ungeachtet dessen wurde der Stiftungshaushalt aber bereits durch Verlagerungen von Zweckausgaben in den Kameralhaushalt des Bezirks von zwei finanziellen Aufgaben entbunden, nämlich der Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen, sowie die Ausgaben für die Musikakademie Hammelburg mit insgesamt von deutlich über
1 Mio. Euro.

Deshalb reduziert sich die Höhe des Gesamthaushaltes von im Jahr 2020 9,16 Mio. Euro auf im Jahr 2021 7,44 Mio. Euro.

Größte Zweckausgaben:

Zweckverband Fränkisches Freilandmuseum Fladungen mit knapp 1,2 Mio. Euro.

An zweiter Stelle steht die Denkmalpflege mit 1,15 Mio. Euro, die nach wie vor sich großer Beliebtheit erfreut und einen sehr guten Beitrag zur Sanierung denkmal-geschützter Gebäude in Unterfranken leistet.

Darüber hinaus ist sie auch zugleich ein Wirtschaftsförderungsprogramm für die Handwerksbetriebe, da vor allem kleinere Betriebe sich teilweise auf die Sanierung von Denkmälern spezialisiert haben.

Großen Stellenwert haben nach wie vor die Bereiche Museum und Sammlungen sowie Ausstellungen, deren Anträge in aller Regel in gleicher Höher wie in den Vorjahren finanziell gefördert werden.

Ebenso werden alle Anträge aus den Bereichen Musik unterstützt, sowie in großem Umfang auch die Heimat- und Kulturarbeit mit all ihren Fassetten.

Um die Flexibilität der Unterfränkischen Kulturstiftung zu erhalten und damit auch die Möglichkeit, neue Anträge während des Jahres einzureichen, wird dadurch ermöglicht, dass in vielen Bereichen Pauschalansätze gebildet wurden, um somit während des Jahres auch wiederum neue Anträge oder abgeänderte Anträge flexibel von der Verwaltung genehmigen zu können.

Dies ist wichtig, gerade in diesen Zeiten, da möglicherweise zu Beginn des Jahres viele Kulturschaffenden sehr unsicher sind, was in diesem Pandemiejahr 2021 möglich ist und was nicht und sich dennoch Gedanken machen und kreative Ideen haben, wie auch unter Pandemiebedingungen Kulturarbeit ermöglicht werden kann.

Insofern bitten wir als Freie Wähler gerade solche Anträge im Jahr 2021 besonders zu berücksichtigen, da diese für die Kulturschaffenden und Kulturträger auch in diesen Zeiten Hoffnung machen, dass die Kulturarbeit weitergeht und dass der Bezirk ihnen zur Seite steht.

Schlussbetrachtung:

Der Kulturstiftungshaushalt 2021 ist geprägt einerseits von dem Niedrigzinsniveau und andererseits auch wiederum vor einem ungewissen Pandemiejahr 2021.

Was und wie und mit wievielen Zuschauern bzw. Zuhörern Kulturarbeit im Jahr 2021 durchgeführt werden kann, hängt von landesgesetzlichen und bundesgesetzlichen Vorgaben ab.

Insoweit ist es wichtig, einerseits die Kulturschaffenden auch in diesem Jahr trotz Einschränkungen von Seiten des Bezirks, wie im Jahr 2020 bestens bewährt, zu unterstützen und andererseits ihnen auch Mut zu machen, mit kleineren Veranstaltungen wieder Kulturarbeit leisten zu können.

Die Situation hinsichtlich der Finanzen des Kulturstiftungshaushaltes wird in den nächsten Jahren voraussichtlich noch schwieriger werden und wir werden gemeinsam – wie bereits teilweise schon erfolgt – Entscheidungen treffen müssen, wie die Stabilität der Kulturstiftung und damit der Kulturförderung auch in finanziell ungewissen Zeiten aufrechterhalten werden kann.

Dabei werden wir auch Diskussionen führen müssen, inwieweit wir auch künftig unser Stiftungskapital sicher und ertragsorientiert anlegen können.

Neue Ansätze müssten geprüft werden.

Wir Freie Wähler stimmen dem Kulturstiftungshaushalt 2021 zu und bedanken uns bei Ihnen Herr Präsident sowie bei Ihrer Verwaltung und dem Kulturreferat für die umfassenden Vorlagen, Ihre Vorschläge und Ihre gute Zusammenarbeit mit den Kulturschaffenden sowie den einzelnen Gebietskörperschaften.

Tamara Bischof

Landrätin und Fraktionsvorsitzende

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    KITZINGER LANDRÄTIN

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